Deportationslüge und Remigrationslegende
Die von Correctiv absichtsvoll in die Welt gesetzte, von Altparteien und regierungshörigen Medien dann weiter verbreitete Deportationslüge ist krachend geplatzt. Die Legende, vulgo Lesart, dass man unter „Remigration“ nichts weiter zu verstehen habe als die massenhafte Vertreibung aller Staatsbürger fremdländischer Herkunft wurde vielfach überzeugend widerlegt. Dessen ungeachtet klammert sich die noch tonangebende Nomenklatura weiterhin an […]
Chance vertan: Altparteien lehnen neues Rechtsgutachten zur S6 ab
Es war kein geringerer als Olaf Tünkers, Vorsitzender des Unternehmensverbandes in Ratingen, der einen wertvollen Hinweis gab: Das Rechtsgutachten der Deutschen Bahn, nach dem die Instandsetzung der wegen eines Erdrutsches brachliegenden S6-Linie als Neubau eingestuft wird, ist augenscheinlich interessengeleitet und somit vermutlich juristisch fehlerhaft. Denn bei einer Neubaumaßnahme muß der BUND und nicht die BAHN […]
Rats-TV abgelehnt: Altparteien scheuen Transparenz
Die AfD beantragt für die nächste Ratssitzung die Prüfung der Machbarkeit und der Kosten eines Rats-TV in Ratingen. Denn so können alle Interessierten die Arbeits- und Entscheidungsprozesse des Rates einfach von zuhause oder unterwegs verfolgen und wissen sofort, wie der Rat der Stadt zu den Themen, die sie interessieren entschieden hat. Auch im Nachhinein können […]
Gefahr durch Chemiebetrieb?
Tatort Turmstraße
Tatort Turmstraße 10: https://www.youtube.com/watch?v=suD4aVN0_6Q Die Kinder und Betreuer in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder waren es nicht. Das hat uns das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Ratingen auf unsere Anfrage glaubhaft bestätigt. Das ist das schöne an Fraktionsanfragen: Während alle unsere Fraktionsanträge im Stadtrat ausnahmslos durch das Altparteienkartell abgewimmelt werden, müssen Anfragen […]
Ratingen: Politischer Kindesmissbrauch?
Die von Correctiv an Anfang diesen Jahres mit Unterstützung staatlicher Akteure lancierte Deportationslüge zeigte auch hier in Ratingen Wirkung. Um eine angeblich neue faschistische Machtübernahme zu verhindert, mobilisierten die regierenden Altparteien in Bund, Ländern und Kommunen sowie die ihnen gefügige Medien in beispielloser Weise die Zivilgesellschaft. Auch unmündige Kinder wurden zu diesem Zweck vor den […]
AfD fordert „Runden Tisch“ zum St. Marienkrankenhaus
Pressemitteilung: Die AfD begrüßt ausdrücklich die Initiative der leitenden Oberärzte zur Rettung des St. Marienkrankenhauses in letzter Sekunde. Es sollte nichts unversucht bleiben, um die drohende Schließung doch noch auf den letzten Metern abzuwenden. Die AfD hofft, dass die Idee des Runden Tisches, wie von den Oberärzten gefordert, von Stadtspitze und Fraktionen positiv aufgenommen und […]
Rettet das Marienkrankenhaus!
Unsere Pressemitteilung: Die Ratsfraktion der AfD fordert eine aktive Beteiligung der Stadt an der Rettung des St.- Marienkrankenhauses. Die Stadt dürfe sich nicht mit der Rolle des hilflosen Zuschauers und Bittstellers begnügen. Zwar hatte der Bürgermeister mit Unterstützung aller Ratsfraktionen bereits im September einen Bittbrief an Bundesminister, Landesminister, der Landrat, Abgeordnete des Bundestages sowie des […]
AfD-Fraktion rüffelt CDU
Viel Wind um Windräder. So lautete unsere Pressemitteilung. Den Rüffel hat die RP hinzugefügt: https://rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/ratingen-afd-fraktion-rueffelt-cdu_aid-94815709 Hier unsere originale Pressemitteilung: Sehr geehrtes Redaktionsteam, wie die RP in ihrer Ausgabe vom 14. Juli berichtet, beantragt die Fraktion der CDU einen Bericht der Verwaltung zu den Windenergie-Potentialen für Ratingen auf Basis der vom Land NRW in Auftrag gegebenen […]
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Ratingen
Antrag: Abänderung der Vorlage 62/2023: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Ratingen für den Zeitraum 04/2023 – 03/2028 / TOP 5 der Ratssitzung am 16.5.2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu dem Gleichstellungsplan stellen wir den folgenden Antrag. Die Text-Passage aus der Vorlage: „… und die vorhandenen Strukturen so zu verändern, dass Frauen in allen Bereichen, Berufen und Funktionen […]